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NetzNews - 2018 08 Juli / August

Nachbarschaftspaten 1808

  • Neue Facebook Seite (Aktiv für Flüchtlinge RLP)
  • Ebenfalls neu ist eine geschlossene Facebook-Gruppe ( Aktiv für Flüchtlinge Rheinland-Pfalz Gruppe)
    • für einen regen Austausch, gegründet mit dem Ziel, noch mehr Ehrenamtliche direkt und zeitnah zu erreichen. Jeder Interessierte hat die Möglichkeit, sich von seinem Facebook-Account aus anzumelden und so eigene Ideen, Veranstaltungen und Informationen zu posten. Wir möchten damit auch ermöglichen, dass die einzelnen Initiativen und ehrenamtlich Aktiven selbst miteinander in Kontakt treten können, das ist nur über Homepage und die Infobriefe nicht leistbar.
    • https://www.facebook.com/groups/1929813403732270/
  • Online Umfrage zum Thema "Angebote - Schulungen - Fortbildungen, Themenwünsche für Ehrenamtliche in der Flüchtlingsarbeit 2018"
    • Ihr Einsatz von wenigen Minuten hilft uns, nach der Auswertung auch an die örtlichen Koordinatoren den aktuellen Bedarf an Veranstaltungen zu übermitteln, so dass für die einzelnen Regionen gute Veranstaltungen angeboten werden können. Die Umfrage bleibt bis zum 20.8.2018 geöffnet,
    • https://de.surveymonkey.com/r/TRY65DZ
  • Das BAMF warnt vor Personen, die sich als BAMF-Mitarbeitende ausgeben und Geflüchtete befragen
    • „Warnung! In der jüngsten Vergangenheit haben sich mehrfach Personen als Mitarbeitende des Bundesamtes ausgegeben und zu einem Gespräch gebeten, in dem sie AsylantragstellerInnen intensiv befragt haben. Teilweise geschah dies unter dem Vorwand, es gehe um eine zweite Anhörung. Wichtig: Das Bundesamt führt keine Hausbesuche durch! Es handelt sich nicht um Mitarbeitende des Bundesamtes! Das Bundesamt hat deshalb Strafanzeige gestellt. Sollte Ihnen ähnliches passieren oder sollten Sie als BetreuerIn ähnliches beobachten, melden Sie dies bitte Ihrer örtlichen Polizeistelle.“
    • Auf der Facebookseite des BAMF gibt es die Warnung in verschiedenen Sprachen: https://www.facebook.com/pg/bamf.socialmedia
    • http://nris.nackenheimer.community/das-bamf-warnt-vor-personen-die-sich-als-bamf-mitarbeitende-ausgeben-und-gefluechtete-befragen
  • Vorsicht: Betrüger geben sich als Mitarbeiter des IOM aus.
  • Neugeborene und Leistungen nach SGB II
  • Infodienst Migration, Flucht und Gesundheit
  • Themenblatt "Übergang von der Schule in den Beruf"
    • Die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung hat gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung das Programm Gemeinsam Mittendrin Gestalten – Geflüchtete Jugendliche stärken ins Leben gerufen. Das Ziel des Programms ist es, die Beteiligungsmöglichkeiten von geflüchteten Jugendlichen im Alter von 14 bis 27 Jahren weiterzuentwickeln. Das Themenblatt im Anhang ist Teil einer Serie, in der Erfahrungen und Erkenntnisse aus der praktischen Begleitung von jungen Menschen mit Fluchthintergrund aufgegriffen und anschaulich aufgearbeitet werden. Insgesamt werden in den nächsten Monaten fünf Themenblätter mit jeweils unterschiedlichen Schwerpunkten veröffentlicht. Das Themenblatt findet Ihr auch auf unserer Website:
    • https://fluechtlingsrat-rlp.de/gemeinsam-mittendrin-gestalten-gefluechtete-jugendliche-staerken
  • NEU!! Die Lektion "Afghanistan" ist online!
  • Erklärfilm Freiwillige Rückkehr - Deutsch
    • Der gemeinsam von IOM und BAMF entwickelte, kurze Erklärfilm informiert über die Möglichkeit einer freiwilligen Rückkehr, zeigt die verschiedenen Unterstützungsangebote für Migrantinnen und Migranten in Deutschland auf, unterstreicht die Bedeutung einer individuellen und unverbindlichen Beratung und veranschaulicht, wie eine freiwillige Rückkehr ablaufen kann.
    • https://www.youtube.com/watch?v=d59ts28a4aQ
  • Aktualisierung der Broschüre "Willkommen im Landkreis Mainz-Bingen" - Stand: 30.04.2018
  • Neue Webseite des MEDIENDIENSTES
    • Einfacher, übersichtlicher und leichter zu teilen: Unsere neue Webseite ist online – mit Zahlen, Fakten und Experten zu den Themen Migration, Integration und Asyl in Deutschland. Auf unserem Facebook-Kanal haben wir ein kurzes Video zu den neuen Funktionen veröffentlicht. Wir freuen uns über Anregungen, Lob und Kritik.
    • https://mediendienst-integration.de
  • Beratungsangebote für Flüchtlinge/Migranten Stand: 28.06.18 Mainz + Lk Mz-Bingen

Integrationslotsen 1808

  • Broschüre »Digital Streetwork« – Soziale Medien in der Asyl- und Migrationsberatung
  • Infobrief 3 / 2018 veröffentlicht
  • Terminierung von Abschiebungen
  • Bleiberecht: Welche Aufenthaltserlaubnis geht nach abgelehntem Asylantrag?
  • Kirchenasyl: Änderungen und Verschärfungen ab 01.08.2018
    • Seit ca. 2015 gibt es die letzte bisher gültige Vereinbarung zwischen den Kirchen und dem BAMF hinsichtlich der Handhabung und auch Anerkennung von Kirchenasyl in Deutschland. Hintergrund dazu ist, dass Kirchenasyl zunächst keine echte rechtliche Konsequenz hat. Dennoch gab es eine Vereinbarung, die unter bestimmten Umständen ein Stillhalten des BAMF in Dublin-Fällen vorsah.
    • Diese Bedingungen sollen nun verändert werden. Beide Kirchen haben dagegen protestiert. Letztlich sind sie aber darauf angewiesen, dass es zu einer gemeinsamen Vereinbarung kommt, denn eine belastbare rechtliche Grundlage für Kirchenasyl gibt es nicht.
    • http://berlin-hilft.com/2018/07/24/kirchenasyl-aenderungen-und-verschaerfungen-ab-01-08-2018/
  • Familiennachzug bei subsidiärem Schutz: Ausführliche Darstellung
  • Informationen zum Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten vom IOM
    • Hervorzuheben ist vor allem die Passage zur anstehenden Volljährigkeit bei nachzugberechtigten Kindern: „Für den Familiennachzug von minderjährigen Kindern zu den Eltern ist entscheidend, dass bereits vor Volljährigkeit ein formloser Antrag bei der zuständigen Auslandsvertretung gestellt wird. Aus diesem Antrag müssen sich Name, Geburtsdatum, Passnummer der Antragsteller sowie Name, Geburtsdatum und Aufenthaltstitel der Referenzperson in Deutschland ergeben. Die Auslandsvertretung wird den Antrag quittieren, diese Antwort sollte unbedingt zum Vorsprachetermin mitgebracht werden. Liegt nachweislich ein rechtzeitiger formloser Antrag vor, geht die spätere Volljährigkeit, die der Wartezeit auf einen Antragstermin oder der Bearbeitungszeit geschuldet ist, nicht zu Lasten des Antragstellers.“
    • In der Anlage wird unter Punkt 5 darauf hingewiesen, dass beim Nachzug zu subsidiär Schutzberechtigten die fristwahrende Anzeige nicht erforderlich ist; dies ist richtig, allerdings gibt es im NGO-Bereich viele, die trotzdem die fristwahrende Anzeige empfehlen, für den Fall, dass das Seehofer-Gesetz doch noch von den Gerichten gekippt wird. Ihr könnt die Arbeitshilfe auch bei uns auf der Website finden:
    • https://fluechtlingsrat-rlp.de/informationen-zum-familiennachzug-zu-subsidiaer-schutzberechtigten-vom-iom#more-2485
  • Leitfaden zur Beratung von Menschen mit einer Behinderung im Kontext von Migration und Flucht
    • Dann möchte ich als letztes heute noch auf den Beratungsleitfaden hinweisen, er behandelt den Zugang zu Leistungen für Migrant/inn/en sowie explizit auch für Geflüchtete im Schnittpunkt des Aufenthalts- und Behindertenrechts. Und somit sind Kenntnisse zu beiden Rechtsgebieten erforderlich. Dazu soll dieser Beratungsleitfaden den Einstieg in die Thematik erleichtern und einen Überblick über sozialrechtliche Leistungen für die verschiedenen Migrant/inn/engruppen ermöglichen.
    • http://www.fluchtort-hamburg.de/fileadmin/user_upload/Beratungsleitfaden_web.pdf
  • Neues Sozialrecht justament: Verhältnis von Wohngeld und SGB II-Leistungen
    • Der Kollege Berndt Eckardt hat ein neues Sozialrecht justament herausgegeben, dabei geht es um das komplizierte Verhältnis von Wohngeld und SGB II-Leistungen ist Thema der Ausgabe. Hierbei wird die verbreitete Auffassung, dass sich SGB II-Leistungen und Wohngeldbezug stets gegenseitig ausschließen, relativiert.
    • Das Sozialrecht justament gibt es hier:http://sozialrecht-justament.de/data/documents/6-2018-Sozialrecht-Justament.pdf
  • Es geschehen noch Zeichen und Wunder: die BA hat nun eine Weisung zu Eingangsbestätigungen herausgegeben.
    • Die BA sagt darin: „Die Bundesagentur für Arbeit befürwortet die Ausstellung von Eingangsbestätigungen durch Jobcenter trotz fehlender gesetzlicher Verpflichtung auf ausdrücklichen Wunsch der Leistungsberechtigten sowie für fristwahrende Schreiben wie Widersprüche und Anträge“.
    • Wichtig darin ist, dass die BA sagt, nicht nur bei „fristwahrende Schreiben wie Widersprüche und Anträge“, sondern auch „auf ausdrücklichen Wunsch der Leistungsberechtigten“, also in allen anderen Angelegenheiten, bspw bei Änderungsmittellungen und einzureichenden Unterlagen nach Mitwirkungsaufforderungen. Das Ziel ist: „Kundenfreundlichkeit und damit verbunden die Kundenzufriedenheit sollen gesteigert werden“. Das würde ich ein bisschen anders sehen: Der Anspruch auf eine Eingangsbestätigung ergibt sich aus dem Verfassungsrecht und zwar aus dem Recht auf ein faires und rechtsstaatlichen Verfahren (BVerfG v. 08.10.1974). Aber die BA ist auf dem richtigen Weg, daher ist diese Weisung absolut zu begrüßen. Die Weisung gibt es hier zum Bewundern:
    • http://tinyurl.com/ycy9rmue
  • Informationen für Schutzsuchende, die nach Griechenland oder Italien abgeschoben werden
    • Sogenannte "Rücküberstellungen" bzw. Abschiebungen auf der Grundlage der Dublin-III-Verordnung nach Italien oder Griechenland bedeuten für Betroffene oft gravierende Härten. Sollte sich so eine Abschiebung nicht durch Rechtsmittel verhindern lassen, brauchen Betroffene zumindest Informationen, wo sie im Zielstaat Unterstützung finden. Dazu liegen zwei Handreichungen des Raphaelswerks vor.
    • https://fluechtlingshelfer.info/start/detail-start/news/informationen-fuer-schutzsuchende-die-nach-griechenland-oder-italien-abgeschoben-werden/
    • In der Einzelfallarbeit zu Dublin-Überstellungen bedarf es oft transnationaler Kooperation mit Flüchtlingsorganisationen im Zielstaat. Sinnvoll dafür ist der von ECRE koordinierte Elena-Index – ein immer wieder aktualisiertes umfangreiches Adressverzeichnis mit Institutionen, die Asylsuchende unterstützen. Die jeweils letzte Fassung der PDF des „Elena Index“ finden Sie hier auf der Website von ECRE:
    • https://www.ecre.org/our-work/elena/
  • Aktuelle Infos zum Familiennachzug ab 01.08. für subsidiär Geschützte
  • Zartbitter-Fachinfo Juli 2018
    • alle Jahre wieder herrscht kurz vor den Sommerferien bei Zartbitter „Hochbetrieb“. In diesem Jahr sind es nicht nur Beratungsanfragen, die uns auf Trab halten, sondern insbesondere auch Schulen, die sich Unterstützung bei der Entwicklung von Schutzkonzepten wünschen. Wir haben für die Entwicklung von institutionellen Kinderrechte-/ Schutzkonzepten viele neue Ideen und werden Ihnen im Herbst sicherlich einige neue vorstellen.
    • http://zartbitter.de/gegen_sexuellen_missbrauch/Aktuell/Newsletter/20180704_newsletter.html
  • Was steht im Merkel-Papier zum EU-Gipfel?
  • Ehrenamt als Auswahlgrund für Familiennachzug (Gesetzesentwurf)
    • Die zahlenmäßige Begrenzung des Familiennachzugs bei subsidiär Schutzberechtigten erfordert Auswahlkriterien, da nur ein kleiner Teil von den prinzipiellen Ausschlussgründen betroffen sind, die in die Bereiche von strafbaren Handlungen, Gewaltbereitschaft oder Hasspropaganda führen. Ein entscheidendes Kriterium stellen im Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 4. Juni 2018 Integrationsaspekte dar (»Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten« (Familiennachzugsneuregelungsgesetz), Drucksache 19/2438). Als ein Aspekt wird dabei ehrenamtliches Engagement angeführt:**  »Zu den Integrationsaspekten des subsidiär Schutzberechtigten zählen insbesondere die eigenständige Sicherung von Lebensunterhalt und Wohnraum auch für den nachziehenden Familienangehörigen, besondere Fortschritte beim Erlernen der deutschen Sprache, gesellschaftliches Engagement, ehrenamtliche Tätigkeit, das nachhaltige Bemühen um die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder die Absolvierung einer Berufsausbildung. Diese Aspekte zeigen, dass der Ausländer eine Integration in die Bundesrepublik Deutschland verfolgt.« (Ebd. S. 24)
    • http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/024/1902438.pdf
  • Keine sofortige Abschiebung bei Einspruch gegen Asyl-Ablehnung
  • Hilfe zur Beratung von Migranten mit Behinderung
  • Am 31.07. endet Frist für VOR 17.03.2016 subsidiär Geschützte
    • Für VOR dem 17.03.2016, also VOR Aussetzung des Familiennachzuges, mit subsidiärem Schutz Anerkannte ergibt sich aus dem Familiennachzugsneuregelungsgesetz eine neue letzte Frist wenn bisher durch die Familienangehörigen noch KEIN Visumantrag bei einer deutschen Auslandsvertretung gestellt wurde:
    • http://nris.nackenheimer.community/?p=697&preview=true
  • Zahnersatz in der Sozialberatung und Beitragsschulden im Krankenkassenrecht
  • Grundlage für Abschiebungen: Wir veröffentlichen Afghanistan-Lagebericht des Auswärtigen Amts
    • Eine volatile Sicherheitslage, schwache staatliche Strukturen: In seinem Bericht zu Grundlagen für Abschiebungen nach Afghanistan beschreibt das Auswärtige Amt die schwierige humanitäre Lage am Hindukusch. Wir veröffentlichen das Dokument erstmals – mit einigen Schwärzungen.
    • https://fragdenstaat.de/blog/2018/lagebericht-afghanistan-aa/

Arbeit und Ausbildung 1808

  • Arbeiten während des Ramadan
  • Business Plan Workbook der IQ Fachstelle Migrantenökonomie
    • Dieses zweisprachige Workbook führt Gründungsinteressierte schrittweise zur Erstellung eines Geschäftskonzeptes (Businessplan). Auf der letzten Seite des Buches finden Sie ein schematisches Geschäftsmodell, in das Sie sich erste Notizen zu Ihrer Unternehmensidee machen können.
    • Zu den PDF-downloads: Arabisch, Bosnisch, Chinesisch, Dari, Englisch, Französisch, Polnisch, Spanisch, Tigrinya, Türkisch, Ukrainisch, Vietnamesisch -https://www.netzwerk-iq.de/migrantenoekonomie-staerken/fuer-die-praxis/business-plan-workbook.html
  • Veranstaltungskalender Berufs- und Studienorientierung
    • Das Bildungsministerium RLP hat einen Veranstaltungskalender ins Internet gestellt, der für einige unserer Schützlinge von großen Interesse ist oder sein sollte. Der Kalender listet chronologisch geordnet einschlägige Veranstaltungen in RLP auf.
    • https://bsokalender.bildung-rp.de/veranstaltungskatalog
  • Wie bekomme ich eine Arbeitserlaubnis? Informationen für Geflüchtete mit Aufenthaltsgestattung und Duldung

Deutschlehrer 1808

  • Prüfen Sie die Sprachkenntnisse von Geflüchteten mit dem onSET
    • aus Ihrem Berufsalltag wissen Sie sicher, dass das Interesse an einem Studium bei vielen Geflüchteten immer noch hoch ist. Laut der Studie Sprache, Studium, Integration* wollen fast 90 % der Geflüchteten an einer deutschen Hochschule studieren. Leider mangelt es den Interessierten häufig an ausreichenden Sprachkenntnissen und einer realistischen Selbsteinschätzung ihrer Sprachkompetenz.
    • Der onSET für Flüchtlinge setzt genau da an. Mit dem Spracheinstufungstest erfahren Sie innerhalb von 30 Minuten online und kostenfrei, wie gut die Deutsch- und Englischkenntnisse der Geflüchteten sind. Das Ergebnis wird sofort auf den Niveaus A2 bis B2 ausgewiesen.
    • https://refugees.onset.de
  • Erinnerung - vhs Portal Deutsch - Deutsch lernen
    • Lernen Sie kostenfrei Deutsch auf Niveaustufe A1, auch offline und auf dem Smartphone. Sie werden dabei von einem Tutor unterstützt. Lernen Sie kostenfrei Deutsch auf Niveaustufe A1, auch offline und auf dem Smartphone. Sie werden dabei von einem Tutor unterstützt.
    • https://portal-deutsch.de/lernen/deutschlernen/

Moderatoren 1808

Sonstiges 1808

  • Pro Menschenrechte. Contra Vorurteile.
  • Wir müssen lauter werden. Denn: Es ist unser Land!
    • Der ehemals schleichende Rechtsruck in unserer Gesellschaft wird immer sichtbarer. Flüchtlingsfeindlichkeit, Rassismus und auch extreme Gedanken werden immer sag- und lebbarer. Es ist Zeit für einen neuen Diskurs, aber auch für ein entschiedenes Dagegenhalten. Gestern noch unsagbar, heute normal: Das kann und darf nicht die Maxime sein. Aber es hat sich etwas geändert: Es ist nun der Sommer der stillen Mehrheit geworden.
    • http://berlin-hilft.com/2018/08/03/lauter-werden-es-ist-unser-land/
  • Kommunale Integrationspolitik - Eine Handreichung für die kommunale Praxis
  • In der Stadt und in der Gemeinde findet das konkrete Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft statt. Hier wird Integration ausgestaltet und gelebt. Die kommunale Politik muss aus diesem Grund Bescheid wissen über die eigenen Handlungsspielräume. Und sie braucht einen Kompass für das politische Handeln – Leitlinien für eine sozial gerechte Integrationspolitik. In diesem Band wird eine kommunale Integrationspolitik vorgestellt, die darauf abzielt, niemanden zurückzulassen, unabhängig davon, woher er oder sie kommt. Eine Integrationspolitik, die Zugewanderte und „Aufnahmegesellschaft“
  • Stellungnahmen zu geplanten Zurückweisungen an der Grenze und Transitverfahren
  • Flüchtlingsforschung gegen Mythen 6 - WissenschaftlerInnen diskutieren Behauptungen aus der Flüchtlingsdebatte
    • mmer wieder stellen Politikerinnen und Politiker sowie Personen des öffentlichen Lebens fragwürdige Behauptungen in den Raum, die durch Medien aufgegriffen und teils zu Stammtischparolen werden. Häufig werden Stereotype über Asylsuchende gefördert, die als Fakten dargestellt werden, doch im besten Fall nicht viel mehr als Annahmen sind. Sie erfahren allerdings große Aufmerksamkeit und können weitreichende Konsequenzen haben.
    • Was sagen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu solchen Behauptungen? Im sechsten Teil unserer Serie ‘Flüchtlingsforschung gegen Mythen’ (hier Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4 und Teil 5) kommentieren Mitglieder des Netzwerks Flüchtlingsforschung wieder typische Aussagen, um mit Hilfe wissenschaftlicher Erkenntnisse Mythen aufzuklären.
    • https://fluechtlingsforschung.net/fluchtlingsforschung-gegen-mythen-6/
  • BAMF - Flyer "Schlüsselzahlen Integrationskurse"